Beenden der Koalitionsgespräche

Die CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen die Koalitionsgespräche zügig beenden.

CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen streben nach der Landtagswahl vom 15. Mai einen schnellen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen bis Ende Juni an. Das teilten beiden Parteien am Freitag in Düsseldorf mit. Demnach einigten sich ihre Verhandlungsteams auf einen Fahrplan, demzufolge die Gespräche bis zum 25. Juni beendet sein sollen. An diesem Tag soll der fertig ausgehandelte Koalitionsvertrag von Parteitagen beraten und gebilligt werden.

Am 28. Juni soll dann im Landtag die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) angesetzt werden, erklärten die Parteien. Wüst selbst teilte mit: "Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines ausführlichen Sondierungsergebnisses haben gezeigt: Es gibt eine gute und tragfähige Grundlage für einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespräche von CDU und Grünen." Vor diesen lägen jedoch "weiterhin intensive Tage der gemeinsamen Arbeit". 

Bei der Landtagswahl war die CDU  mit 35,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Grünen um Spitzenkandidatin Neubaur hatten stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Beide Parteien begannen vor rund zweieinhalb Wochen ihre Koalitionsverhandlungen. Bislang regierte Wüst in Nordrhein-Westfalen in einer Zweierkoalition mit der FDP.


bro/cfm


© Agence France-Presse



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