"business as usual" mit Moskau unmöglich

"Eine aufrichtige Welt kann nicht zur Tagesordnung zurückkehren, indem sie ..."

In einer Rede vor dem ukrainischen Parlament hat der polnische Staatschef Andrzej Duda eine Rückkehr zur Tagesordnung im Umgang mit Moskau ausgeschlossen. "Nach Butscha, Borodjanka, Mariupol kann es mit Russland kein 'business as usual' mehr geben", sagte Duda am Sonntag mit Verweis auf die russischen Truppen vorgeworfenen massenhaften Tötungen von Zivilisten und Kriegsverbrechen.

Duda war der erste ausländische Staatschef, der seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine am 24. Februar eine Rede im ukrainischen Parlament hielt. Mehrere Male wurde sie durch stehende Ovationen unterbrochen.

In den Kiewer Vororten Butscha und Borodjanka waren nach dem Abzug der russischen Armee hunderte Leichen von Zivilisten entdeckt worden. Die südukrainische Hafenstadt Mariupol besteht nach dreimonatiger Belagerung und unaufhörlichem Bombardement nur noch aus Ruinen. Nach Angaben der ukrainischen Behörden wurden dort mindestens 20.000 Zivilisten getötet.

"Eine aufrichtige Welt kann nicht zur Tagesordnung zurückkehren, indem sie die Verbrechen, Aggression, die mit Füßen getretenen Grundrechte vergisst", sagte der polnische Präsident in Anwesenheit seines ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj.

Er werde nicht in seinen Bemühungen nachlassen, "bis die Ukraine Mitglied der Europäischen Union ist", versicherte Duda. Er bekundete zugleich Bedauern darüber, dass "einige Stimmen in Europa" laut geworden seien, die die Ukraine gefragt hätten "einige Forderungen" des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu "akzeptieren". 

Wenn westliche Länder "für deren eigenen Frieden, wirtschaftliche Interessen oder politische Ambitionen" auch nur einen Zentimeter des ukrainischen Territoriums oder einen Teil der ukrainischen Souveränität opferten, "wäre dies ein schwerer Schlag für das ukrainische Volk, aber auch für die ganze westliche Gemeinschaft", sagte Duda. Er dankte der Ukraine für die "Verteidigung Europas gegen die Invasion der Barbaren und den neuen russischen Imperialismus".

Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach vor den Parlamentsabgeordneten von einem "historischen Moment" und einer "historischen Union der ukrainischen und polnischen Völker". Wenn die Ukraine Mitglied der EU werde, "wird das Polen zu verdanken sein". Zudem veröffentlichte Selenskyj im Online-Netzwerk Instagram mehrere Fotos, die beide Staatschefs zeigen.

ck/mkü



© Agence France-Presse


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