Trumps Mauer kommt

Pentagon stellt 3,8 Milliarden Dollar für Grenzmauer zu Mexiko bereit, die Gelder kommen aus der Außenpolitik und nicht aus Mexiko, wie Trump propagiert hatte.

Das US-Verteidigungsministerium hat weitere 3,8 Milliarden Dollar (3,5 Milliarden Euro) für den Bau der von Präsident Donald Trump gewollten Grenzmauer zu Mexiko bereitgestellt. Dafür verzichtet das Pentagon unter anderem auf den Kauf mehrerer Kampfjets vom Ty*p F-35 und von Drohnen. Dies geht aus offiziellen Dokumenten hervor, die am Donnerstag an den US-Kongress übermittelt wurden. Auch werden Mittel umgeleitet, die ursprünglich für Auslandseinsätze in Afghanistan, Syrien und im Irak vorgesehen waren.

Der Bau einer Mauer an der 3200 Kilometer langen Grenze zu Mexiko ist eines der Prestigeobjekte Trumps, der den Kampf gegen die illegale Einwanderung zu einem seiner Hauptziele ernannt hat. Das Vorhaben ist höchst umstritten. Weil der Kongress die Mittel für den Mauerbau verweigerte, rief Trump vor einem Jahr den Notstand aus, um sich die Gelder aus bestehenden Etatposten zu besorgen. 

Das Verteidigungsministerium stellte seitdem wiederholt Gelder für den Mauerbau zur Verfügung, die eigentlich für andere Zwecke vorgesehen waren. Seit Juli kamen so - einschließlich der am Donnerstag bekannt gewordenen Mittel - knapp zehn Milliarden Dollar zusammen.

fs/jes

© Agence France-Presse



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