Maskenpflicht im ÖVP rechtswidrig

Eine US-Richterin erklärt die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig.

Eine Bundesrichterin in den USA hat am Montag die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für illegal erklärt und aufgehoben. Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärte, die Gesundheitsbehörde CDC habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie eine Maskenpflicht verhängt habe. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht angemessen begründet. Die Maskenpflicht galt vor allem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sah sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert, diese Corona-Maßnahme zu lockern oder aufzuheben. Republikanische Abgeordnete und mehrere große Fluggesellschaften hatten ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt. Das Weiße Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung einlegen. 

Vergangene Woche hatten die US-Behörden beschlossen, die Maskenpflicht wegen steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens zum 3. Mai zu verlängern.


ck/



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