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Menschenrechtslage muss überwacht werden

Die Menschenrechtsverletzungen durch Putins Angriffskrieg in der Ukraine sind jetzt schon eklatant und kaum zu beziffern. In der Ukraine und Russland muss die Menschenrechtslage unverzüglich überwacht werden.

Internationaler Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer:

Die Menschenrechtsverletzungen durch Putins Angriffskrieg in der Ukraine sind jetzt schon eklatant und kaum zu beziffern. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese in der unübersichtlichen Lage des Krieges vertuscht oder vergessen werden. Deswegen muss die vom UN-Menschenrechtsrat jüngst beschlossene Untersuchungskommission, ihre Arbeit unverzüglich aufnehmen, um die Lage in der Ukraine zu überwachen und darüber zu berichten. Putins Politik verletzt auch die Menschenrechte im eigenen Land und bedroht die Freiheit und Demokratie der Russ*innen. Deshalb fordern wir zusätzlich die Beauftragung eines Menschenrechtsbeauftragten zur Überwachung der Menschenrechtslage in Russland. 

Dazu Michael Bauer, Vorstand der Humanistischen Vereinigung K.d.ö.R.:

„Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. So lautet Artikel 3 der Menschenrechts-Erklärung der Vereinten Nationen. Dieses Recht gilt es gerade in Zeiten des Krieges zu achten, zu wahren und zu schützen. Wir brauchen dringend und schnell eine Kommission, die die Menschenrechtslage nicht nur in der unter dem russischen Angriffskrieg schrecklich leidenden Ukraine, sondern auch in Russland überwacht und darüber berichtet. Das Entsetzen des Kriegs und die vielen Opfer der Gewalt bestimmen mit Recht unsere Wahrnehmung. Aber wir dürfen unsere Augen auch vor Auslöschung von Demokratie und Freiheit in Russland nicht verschließen." 


Humanistische Vereinigung K.d.ö.R.