Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

Ein Gericht in Moskau hat die Online-Netzwerke Facebook und Instagram wegen "extremistischer Aktivitäten" in Russland verboten.

Der ebenfalls zum US-Internetriesen Meta gehörende Messengerdienst Whatsapp sei von der Maßnahme nicht betroffen, erklärte das Moskauer Bezirksgericht Twerskoi am Montag. Das Gericht erklärte zur Begründung, Whatsapp diene nicht der "öffentlichen Verbreitung von Informationen".

Das Verbot von Facebook und Instagram ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Facebook und Twitter sind bereits seit Anfang März in Russland nicht mehr zugänglich, Instagram wurde vor einer Woche blockiert.

Die russische Staatsanwaltschaft hatte am 11. März inmitten des Ukraine-Konflikts eine Einstufung von Meta als "extremistische" Organisation gefordert. Der Internetkonzern hatte zuvor angekündigt, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen gegen die russische Regierung und ihre Streitkräfte zu lockern und unter anderem den Ausdruck "Tod den russischen Invasoren" zuzulassen. Später erklärte Meta aber, dies gelte nur für Nutzer in der Ukraine. 

Bei einem Gerichtstermin am Montag warf der russische Inlandsgeheimdienst FSB Meta ein Vorgehen gegen die Interessen Moskaus vor. "Die Aktivitäten der Meta-Organisation richten sich gegen Russland und seine Streitkräfte", erklärte FSB-Vertreter Igor Kowalewski, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten.

Meta war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Vor Gericht sagte ein Meta-Vertreter, dass das Unternehmen "nach der öffentlichen Debatte" seine Politik geändert habe. "Russophobie und Aufrufe zur Gewalt gegen russische Bürger" seien nicht akzeptabel.

Ob die Nutzung von Facebook und Instagram für russische Bürger nun als illegal gilt, war zunächst unklar. Die Organisation Net Freedoms Project empfahl russischen Bürgern, die Online-Netzwerke zunächst "vorsichtig zu nutzen" und berief sich dabei auf eine Aussage der Staatsanwaltschaft, wonach Bürger nicht für die Nutzung der Dienste verfolgt würden.

Wer die Plattformen jedoch für kommerzielle Zwecke nutze, etwa um Werbung zu schalten, laufe Gefahr, wegen der Finanzierung einer kriminellen Organisation belangt zu werden, erklärte die Gruppe weiter. Für viele russische Unternehmen galt Instagram als wichtige Plattform für Werbung, Verkaufsabwicklung und zur Kommunikation mit den Kunden.

gap/bfi



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