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Spionagevorwürfe an Russland

Die USA weisen wegen Spionagevorwürfen zwölf russische UN-Diplomaten aus.

Die USA weisen wegen Spionagevorwürfen zwölf russische UN-Diplomaten aus. Die bei der russischen UN-Vertretung in New York angesiedelten "Geheimagenten" hätten sich an "Spionagetätigkeiten" beteiligt, "die unserer nationalen Sicherheit entgegenstehen", erklärte die US-Vertretung bei der UNO am Montag. Sie hätten damit ihre "Privilegien" eines Aufenthaltes in den USA "missbraucht". 

Das Vorgehen der USA sei über "mehrere Monate" vorbereitet worden, erklärte die US-Vertretung weiter. Die Ausweisungen stünden im Einklang mit dem Abkommen, das die Rechte und Pflichten der USA als Land regelt, in dem sich der Hauptsitz der Vereinten Nationen befindet.

Zuvor hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia die Ausweisung der zwölf Diplomaten auf ungewöhnliche Weise bekanntgegeben. Während einer Pressekonferenz im Vorfeld der Sitzung der UN-Vollversammlung bat Nebensia die Reporter um eine Minute, um eine Nachricht auf seinem Handy zu beantworten. Dann teilte er mit, dass er soeben von dem Ausweisungsbeschluss erfahren habe. Die Diplomaten müssten das Land vor dem 7. März verlassen. "Das ist eine schlechte Nachricht", sagte Nebensia.

"Dies ist ein feindlicher Akt gegen unser Land", erklärte Anatoli Antonow, Russlands Botschafter in Washington, auf Facebook. Moskau sei "zutiefst enttäuscht" und weise Behauptungen der USA "völlig zurück".

Der US-Diplomat Richard Mills sagte zur Begründung für die Ausweisungen zunächst lediglich, die Diplomaten hätten "Aktivitäten unternommen, die nicht ihrer Verantwortung und ihren Verpflichtungen als Diplomaten" entsprächen. Sie müssten das Land verlassen, um nicht "die nationale Sicherheit" der USA zu gefährden. 

Die Ausweisung erfolgt wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, auf den westliche Staaten mit harten Sanktionen reagiert haben. Die USA und Russland hatten in den vergangenen Monaten wiederholt gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Die russische Vertretung bei den Vereinten Nationen hat rund hundert Mitarbeiter. 

fml