"Fortschritt" im Ukraine-Konflikt

Olaf Scholz sieht einen "Fortschritt" in den diplomatischen Bemühungen um den Ukraine-Konflikt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht einen "Fortschritt" in den diplomatischen Bemühungen zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts. In den verschiedenen Gesprächsformaten werde ausgelotet, wie die Sicherheit in Europa zu gewährleisten sei und "das wird auch gelingen", sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch in Berlin. In den vergangenen Wochen sei "viel passiert". 

Dass es innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem Nato-Russland-Rat oder dem Normandie-Format Plattformen für Gespräche gebe, "das ist ein Fortschritt", sagte Scholz. Er betonte erneut die westliche Dialogbereitschaft gegenüber Moskau, aber auch die "schwerwiegenden Folgen" für Russland im Falle eines russischen Einmarschs in die Ukraine. 

Scholz sagte weiter, er wolle in der kommenden Woche bei seinem Besuch in Moskau den russischen Staatschef Wladimir Putin zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen. "Das, was ich dort sage, wird sich so ausmachen wie das, was Präsident (Emmanuel) Macron Anfang dieser Woche gesagt hat", erklärte Scholz. Macron hatte am Montag in Moskau mehrere Stunden mit Putin verhandelt. Laut Macron sagte Putin zu, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt". 

Der Kanzler wird vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt am 15. Februar in Moskau Putin treffen. Am Tag zuvor reist er in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall harte Sanktionen angedroht. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

mkü/cp



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