Kritik an Scholz' Reise

Merz: Die Scholz' Reise nach Washington "kommt zu spät".

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen Besuch in Washington eine zögerliche Außenpolitik im Umgang mit der Ukraine-Krise vorgeworfen. "Diese Reise kommt zu spät", sagte Merz der "Bild am Sonntag". "Sie wäre schon vor Wochen notwendig gewesen und dann mit einer klaren Botschaft der wichtigsten europäischen Staaten im Gepäck."

Jetzt wirke die Reise "wie der Besuch eines Bittstellers, der aus einer selbst verschuldeten Situation nicht mehr herauskommt und deshalb den großen Bruder in Washington um Hilfe bitten muss", sagte Merz. Deutschland gefalle sich unter Scholz als Kanzler "offenbar in seiner Rolle als Außenseiter, als Nein-Sager und Verhinderer einer europäischen Strategie".

Er sei erstaunt, "wie schlecht diese Regierung Tritt fasst", fügte der CDU-Chef hinzu. Scholz' "Sprachlosigkeit" mache ihn "fassungslos". "Olaf Scholz liefert weder Führung noch hat er zu den kritischen Themen eine klare Meinung. Mitten in der größten Bedrohung von Frieden und Freiheit in Europa ist der Kanzler weitgehend abgetaucht."

Merz sprach sich zudem für europäische Waffenlieferungen an die Ukraine aus. "Waffenlieferungen allein aus Deutschland kommen nicht infrage", sagte er. "Aber eine gemeinsame europäische Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine wäre aus meiner Sicht denkbar." 

Die Bundesregierung lehnt anders als andere Nato-Partner Waffenlieferungen an die Ukraine ab. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Parteien vereinbart, keine Waffen in Krisenregionen zu liefern.

Scholz wird am Montag zu einem Antrittsbesuch von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Zentrales Thema des Treffens wird die Ukraine-Krise sein. Am 15. Februar wird Scholz sich dann mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau treffen.

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. 

noe



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