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Johnson entschuldigt sich

Boris Johnson entschuldigt sich für seinen Besuch bei einer Gartenparty während des ersten Lockdowns.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street während des ersten Corona-Lockdowns im Mai 2020 zugegeben und sich für sein Fehlverhalten entschuldigt. Vor Abgeordneten im britischen Parlament in London gab Johnson am Mittwoch an, damals von einem Arbeitstreffen gemäß der geltenden Pandemie-Regeln ausgegangen zu sein. Die Labour-Opposition bezichtigte den Premier, ein Lügner zu sein, und forderte seinen Rücktritt.

Johnson entschuldigte sich "von Herzen" und sagte, er übernehme die Verantwortung für die "Fehler", die gemacht wurden. Er könne sich nicht vorstellen, wie sein Verhalten auf Millionen von Briten wirke, die während des Corona-Lockdowns "außergewöhnliche Opfer" gebracht und sogar den Abschied von sterbenden Angehörigen verpasst hätten.

"Ich möchte mich bei ihnen und bei diesem Haus aufrichtig entschuldigen", sagte Johnson in einer hitzigen Fragestunde im Unterhaus. Die Rücktrittsforderungen der Opposition wies er jedoch zurück. 

"Seine Verteidigung, er habe nicht gewusst, dass er auf einer Party war, ist so lächerlich, dass es eine Beleidigung für die britische Öffentlichkeit ist", sagte Oppositionsführer Keir Starmer, Chef der Labour-Partei, im Parlament. Er warf Johnson vor, "wie gedruckt zu lügen" und wies die Entschuldigung als "wertlos" zurück. "Der Premierminister ist ein Mann ohne Schamgefühl", sagte Starmer.

Auch einige Vertreter in Johnsons eigener konservativer Partei wollen, dass der Premier zurücktritt. Johnson verwies jedoch darauf, die Ergebnisse einer internen Untersuchung abzuwarten. "Wenn der Premierminister wissentlich an einer Party teilgenommen hat, weiß ich nicht, wie er überleben kann, nachdem er Rücktritte für weit weniger akzeptiert hat", sagte der konservative Abgeordnete Nigel Mills der BBC.

Die Enthüllungen über zwei Gartenpartys innerhalb von fünf Tagen im Mai 2020 am Regierungssitz in der Downing Street mit dutzenden Gästen hatte Johnsons Regierung in den vergangenen Tagen heftig unter Druck gesetzt. Damals befand sich das Land im strikten Corona-Lockdown und selbst Treffen von mehr als zwei Menschen im Freien waren verboten. Tausende Menschen starben auf den Intensivstationen des Landes. 

Vertreter von Corona-Opfern hatten Johnson aufgefordert, "das Richtige zu tun" und sein Schweigen zu brechen. Auf welche Party Johnson seine Entschuldigung nun bezog, blieb weiterhin unklar. 

Medienberichten zufolge erhielten bei der zweiten Party am 20. Mai 2020 mehr als hundert Gäste eine Einladung, darunter auch der Premierminister und seine heutige Frau Carrie. Rund 40 Regierungsmitarbeiter folgten demnach der Einladung des hohen Regierungsbeamten Martin Reynolds, "nach einer unglaublich arbeitsreichen Zeit das schöne Wetter zu nutzen und heute Abend im Garten von Nummer 10 mit Abstand ein paar Drinks zu sich zu nehmen". Die Gäste waren aufgefordert, "ihren eigenen Alkohol mitzubringen".

Von der Party am 15. Mai gelangte ein Foto an die Öffentlichkeit, auf dem Johnson zusammen mit Carrie und etwa 20 Mitarbeitern im Garten der Downing Street bei Wein und Käse zu sehen ist. Die Londoner Polizei hatte am Dienstag erklärt, sie prüfe mögliche Verstöße gegen die Lockdown-Vorschriften am Regierungssitz und habe dazu Kontakt mit dem Kabinettsbüro aufgenommen. Zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Party wurden Verstöße mit Geldstrafen geahndet, gegen hartnäckige Wiederholungstäter konnten Strafverfahren eingeleitet werden.

Johnsons Regierung war bereits mehrfach wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die selbst verordneten Corona-Regeln in der Öffentlichkeit und auch in den eigenen Reihen scharf in die Kritik geraten. Unter anderem ging es um Weihnachtsfeiern im Dezember 2020, als sich das Land erneut im Lockdown befand. 

mkü/ju