Sitzung zwischen Biden und Putin

Biden und Putin telefonieren am Donnerstag vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes

Angesichts der Spannungen um die Ukraine werden US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag telefonieren. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Mittwoch, Biden wolle Putin dabei einen "diplomatischen Weg nach vorne" anbieten. "Aber wir sind auch bereit zu antworten, wenn Russland mit einer weiteren Invasion der Ukraine voranschreitet." Die US-Regierung sei weiterhin "zutiefst besorgt" über den massiven russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.

Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Emily Horne, erklärte, bei dem Telefonat werde es um eine "Reihe von Themen" einschließlich der für Januar geplanten diplomatischen Gespräche mit Russland gehen. Zugleich führe die US-Regierung ihre Gespräche mit "europäischen Verbündeten und Partnern" über den russischen Truppenaufmarsch fort. Dabei gehe es darum, eine "gemeinsame Herangehensweise in Antwort" auf das russische Vorgehen festzulegen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte das geplante Telefonat zwischen Biden und Putin. Es soll demnach am Donnerstagabend russischer Zeit stattfinden.

Der Westen befürchtet wegen des Truppenaufmarsches seit geraumer Zeit, Russland könnte das Nachbarland angreifen. Die Regierung in Moskau dementiert jegliche Angriffspläne, weist Kritik an den Truppenbewegungen zurück und wirft seinerseits Kiew und der Nato "Provokationen" vor.

Biden und Putin hatten sich im Juni in Genf getroffen und zuletzt am 7. Dezember ein Videotelefonat geführt. Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Januar in Genf zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen. Zwei Tage später sind Gespräche zwischen Russland und der Nato geplant, am 13. Januar sollen Beratungen zwischen Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) folgen.

Russland hat Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der Nato vorgelegt, mit denen eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden sollen. Die weitreichenden Forderungen wurden von mehreren Nato-Mitgliedern zurückgewiesen.

Derweil telefonierte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er bekräftigte dabei nach Angaben seines Ministeriums den "unerschütterlichen Beistand" der USA für die "Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität" der Ukraine angesichts des russischen Truppenaufmarsches.

fs/ck