Die Demokratie ist in Gefahr!

US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:

Die Demokratie stehe vor "anhaltenden und alarmierenden Herausforderungen", sagte Biden am Donnerstag bei der Eröffnung einer virtuellen Konferenz mit Vertretern aus rund hundert Ländern. Global gehe der Trend "größtenteils in die falsche Richtung". 

"Wir stehen an einem Wendepunkt", sagte Biden weiter. Es müsse jetzt gehandelt werden, um den Demokratieabbau weltweit aufzuhalten und umzukehren. Dafür brauche es "Vorkämpfer".

Die USA wollen mit der Organisation der zweitägigen Konferenz ihre Führungsrolle in einem von ihnen angeprangerten Existenzkampf zwischen demokratischen und autokratischen Systemen untermauern. Insbesondere Russland und China, die Biden als Speerspitze des "autokratischen" Lagers ansieht, sind nicht vertreten. Peking und Moskau kritisierten, dass dies die ideologischen Differenzen noch verstärke.

Die Erstellung der Teilnehmerliste für die Konferenz war auch darüber hinaus heikel. So sind etwa Pakistan und die Philippinen dabei, nicht aber die nationalistische Regierung des EU-Mitglieds Ungarn. Eingeladen wurde auch Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro, während der Präsident des Nato-Staates Türkei, Recep Tayyip Erdogan, übergangen wurde.

Auch US-interne Probleme rücken die Konferenz in ein ungünstiges Licht. Biden selbst hat große Mühe, das Vertrauen in die Demokratie im eigenen Land wiederherzustellen. Ex-Präsident Donald Trump weigert sich weiterhin, das Ergebnis der Wahl von 2020 anzuerkennen und hat in der Bevölkerung teils großen Rückhalt.

pe/ju



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