Bundestag stimmt ab

Der Bundestag stimmt über den Vizepräsidenten ab und berät über eine Ganztagsfinanzierung.

Der Bundestag ist am Donnerstag zu der ersten Sitzung nach dem Antritt der neuen Ampel-Regierung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Besetzung des den Grünen zustehenden Vizepräsidenten-Postens: Da Claudia Roth das Amt der Kulturstaatsministerin übernimmt, soll die bisherige Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt den Stellvertreterposten bekommen. Die Wahl der Grünen-Politikerin, die dieses Amt bereits früher innegehabt hatte, gilt als sicher.

Für die AfD tritt erneut der Abgeordnete Michael Kaufmann als Vizepräsidentenkandidat an, der im ersten Wahlgang Ende Oktober gescheitert war. Es wird auch diesmal damit gerechnet, dass er keine Mehrheit bekommt.

Der Bundestag debattiert zudem in erster Lesung über den von den Ampel-Fraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Ganztagsfinanzierung. Darin geht es um längere Laufzeiten der für den Ausbau vorgesehenen Mittel. Weiteres Thema ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF), der bis Mitte 2022 weiter aufrecht erhalten werden soll. Er war zu Beginn der Corona-Krise eingeführt worden, um notleidende Unternehmen zu retten.

jp/pw