Wüst will Scholz als Partner

MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.

As Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. "Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an", erklärte Wüst am Mittwoch in einem Gratulationsschreiben an den Bundeskanzler. In seinem neuen Amt wünsche er Scholz "gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen".

"Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen", erklärte Wüst. Der Ministerpräsident hat seit Oktober den Vorsitz der Konferenz inne.

Sein amtierender Stellvertreter, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), wünschte Scholz für sein neues Amt "eine glückliche Hand, viel Kraft, einen kühlen Kopf und stets den richtigen Kompass". "Ich kenne Olaf Scholz schon lange und bin mir daher sicher, dass er durch seine Erfahrungen dieser Aufgabe gewachsen ist und sie ausfüllen wird", erklärte Müller.

Auch Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) äußerte den Wunsch nach einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler und seinem Kabinett. "Föderalismus macht unser Land stark – in diesem Sinne hat Olaf Scholz viele Jahre im Bundesrat gehandelt", erklärte er. "Ich bin überzeugt, das kollegiale Miteinander wird fortgesetzt."

ruh/cfm