Einigung in Berlin

Zwei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Es gebe "eine politische Einigung über alle noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Berliner Landesregierung", erklärte die SPD-Landeschefin und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Sonntag. Nach "letzten Redaktionsarbeiten am Text" wollen die Partei- und Fraktionsspitzen das Dokument am Montag der Öffentlichkeit vorstellen.

Giffey zeigte sich nach der Einigung "erleichtert" und dankte allen, "die mitgearbeitet, organisiert, vorbereitet und um den besten politischen Weg für Berlin gerungen haben". "Wir werden auf dieser Grundlage all unsere Kraft für eine gute Regierungsarbeit für Berlin einsetzen", versprach sie.

Giffeys SPD hatte die Wahl am 26. September klar vor Grünen und CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus. Giffey könnte nun noch vor Weihnachten zur Regierungschefin gewählt werden.

cfm/cha