Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Linke bekommt zwei Ministerien in MV

Die Linke bekommt zwei Ministerien in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung.

Der künftigen rot-roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns werden neben der designierten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vier Ministerinnen und vier Minister angehören. Die SPD werde davon sechs und die Linke zwei Ressorts übernehmen, teilte Schwesig am Donnerstag vor Journalisten in Schwerin mit.

Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin wird demnach die Linken-Landtagsfraktionschefin Simone Oldenburg. Die Landtagsabgeordnete Jacqueline Bernhardt (Linke) soll das Justizressort übernehmen. Das um zahlreiche Kompetenzen erweiterte Wirtschaftsministerium soll Reinhard Meyer (SPD) leiten, der bisher das Finanzressort inne hatte. Dort wird Heiko Geue den Ministerposten übernehmen. Geue war bislang Chef der Staatskanzlei.

Als Innenminister ist Christian Pegel (SPD) vorgesehen. Bislang war er Minister für Energie und Infrastruktur. Das Ressort wird weitgehend auf andere Ministerien aufgeteilt. Stefanie Drese (SPD) bleibt Sozialministerin, Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) ist künftig auch für Klimaschutz zuständig. Die bisherige Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) soll ein neues Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Bundesangelegenheiten leiten.

Weitere personelle Entscheidungen seien noch nicht getroffen worden, sagte Schwesig. SPD und Linke hatten am vergangenen Wochenende ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Sonderparteitage sollen am Samstag den Koalitionsvertrag billigen. Schwesig will sich am Montag im Landtag zur Wiederwahl stellen und nach ihrer Wahl ihr Kabinett ernennen. Im Landtag hat die Koalition von SPD und Linker eine Mehrheit von 43 der 79 Mandate.

ftx/cfm