Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Scholz will SPD-Vorsitz nicht

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat bekräftigt, dass er sich nicht um den SPD-Vorsitz bewerben möchte.

"Es ist für mich (...) klar, dass ich mich auf das konzentriere, wofür ich von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag bekommen habe, nämlich eine Regierung zu bilden und der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden", sagte Scholz am Freitag im Vorfeld des G20-Gipfels in Rom.

Auf die Nachfrage, ob dies so zu verstehen sei, dass er nicht den SPD-Vorsitz anstrebe, sagte Scholz: "Das ist ja sehr klar ausgedrückt." Zuvor hatte der bisherige Parteichef Norbert Walter-Borjans bekannt gegeben, dass er auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut kandidieren wolle. Scholz richtete erneut "großen Dank" an Walter-Borjans.

Scholz stellte auch klar, dass er bereits länger über dessen Entscheidung informiert gewesen sei. Walter-Borjans habe nun nur "für sich entschieden, bekannt zu machen, was natürlich ich und andere auch schon wussten, dass er nicht wieder antreten will". 

Dies müsse die Partei nun "erstmal zur Kenntnis" nehmen und werde dann gemeinsam über das weitere Vorgehen entscheiden. Dies sei auch "keine schwierige Aufgabe".

Ko-Parteichefin Saskia Esken, die bisher im Team mit Walter-Borjans die SPD geführt hat, hatte noch vor der Bundestagswahl Interesse an einer weiteren Amtszeit erkennen lassen. Am Freitag äußerte sie sich zu dieser Frage aber nicht. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass er weiterhin eine Trennung von Regierung und Parteispitze befürworten würde.

Scholz nimmt in Begleitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Gesprächen während des G20-Gipfels teil. Merkel hatte ihren mutmaßlichen Nachfolger dazu eingeladen.

bk/ck