Epidemische Notlage verfällt

Die Ampel-Parteien haben sich geeinigt:

Die Ampel-Parteien haben sich geeinigt, die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" nach dem 25. November nicht mehr zu erneuern. Maßnahmen wie die Maskenpflicht, die Kontaktnachverfolgung oder verpflichtende Hygienekonzepte sollen auf neuer rechtlicher Basis im Infektionsschutzgesetz geregelt werden. Dies berichtet bild.de (Filipp Piatov u.a.). Rechtsprofessorinnen wie Elisa Hoven warnen, dass Corona-Maßnahmen damit auf Dauer verstetigt werden könnten.


Quelle: LTO

Bild: pixabay 



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