Keine Personalaufstockung der Bundeswehr

Die Ampel-Parteien wollen offenbar die Personalaufstockung der Bundeswehr stoppen.

Vor Beginn der Ampel-Koalitionsverhandlungen auf Arbeitsebene zeichnet sich laut einem Zeitungsbericht in allen drei Parteien das Vorhaben ab, die Personalaufstockung der Bundeswehr zu stoppen. Die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") berichtet in ihrer Mittwochsausgabe unter Berufung auf Parteikreise, vor allem SPD und Grüne wollten von Plänen der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) abrücken, die Bundeswehr von aktuell etwa 183.000 in den nächsten zehn Jahren auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen zu lassen

In der FDP hieß es laut "SZ" dazu, die Liberalen würden sich nicht dagegen sperren, dieses Ziel aufzugeben, wenn die Bundeswehr auch mit weniger Personal als bislang geplant ihren Aufgaben nachkommen könne. SPD, Grüne wie auch FDP haben sich dazu bekannt, die Bundeswehr besser auszustatten. Die Truppe befindet sich inmitten eines Modernisierungsprozesses. In den kommenden Jahren stehen Investitionen in Milliardenhöhe an.

Die formellen Verhandlungen über eine Ampel-Koalition hatten am vergangenen Donnerstag begonnen. Ab Mittwoch sollen nun 22 gemeinsame Arbeitsgruppen an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten zusammenkommen. Ziel von SPD, FDP und Grünen ist es, sich bis Ende November auf einen Koalitionsvertrag zu verständigen. Anfang Dezember könnte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dann zum Regierungschef gewählt werden.

dja