Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet legt Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident nieder.

CDU-Bundeschef Armin Laschet hat sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper (CDU) überreichte ihm am Montag die Urkunde über die Beendigung des Amts, wie ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf mitteilte. Laschet musste sein Amt als Regierungschef niederlegen, weil er am Dienstag in Berlin sein Bundestagsmandat annimmt. Gemäß der NRW-Landesverfassung ist ein Bundestagsmandat nicht mit einem Regierungsamt auf Länderebene vereinbar.

Am Mittwoch wählen die Düsseldorfer Abgeordneten in einer Sondersitzung einen neuen Regierungschef. Geplant ist die Wahl des bisherigen Landesverkehrsministers Hendrik Wüst (CDU). Wüst wurde bereits am Samstag von einem CDU-Landesparteitag mit 98,3 Prozent zum Nachfolger Laschets als Parteichef gewählt.

Laschet hatte angekündigt, auch im Fall einer Wahlniederlage bei der Bundestagswahl sein Amt in Nordrhein-Westfalen aufzugeben und nach Berlin zu gehen. Er verlor mit CDU und CSU gegen die SPD, die inzwischen mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz über die Bildung einer neuen Bundesregierung mit Grünen und FDP verhandelt.

ruh/cfm