Russland schließt Vertretung bei Nato

Russland schließt bis auf Weiteres seine Vertretung beim Nato-Hauptquartier in Brüssel.

Auch die Vertretung der Militärallianz in Moskau werde vorerst geschlossen, erklärte am Montag der russische Außenminister Sergej Lawrow. Moskau reagiert mit der Maßnahme darauf, dass die Nato zu Beginn des Monats acht Mitgliedern der russischen Vertretung bei der Nato wegen Spionagevorwürfen die Akkreditierung entzogen hatte.

"Angesichts gewisser Maßnahmen der Nato sind die Grundvoraussetzungen für eine gemeinsame Arbeit nicht mehr gegeben", erklärte Lawrow. Die Schließungen der Vertretungen werden nach seinen Angaben zum 1. November oder wenige Tage später wirksam. 

Die Allianz sei "nicht an einem Dialog und einer Arbeit auf Augenhöhe interessiert", kritisierte der Außenminister. "Wir sehen keinen Grund, so zu tun, als ob in absehbarer Zeit eine Änderung möglich wäre." Lawrow sagte, dass die Nato in "Notfällen" über den russischen Botschafter in Belgien Kontakt aufnehmen könne.

Nato-Sprecherin Oana Lungescu erklärte, dass das Verteidigungsbündnis "Lawrows Äußerung gegenüber den Medien zur Kenntnis genommen" habe. Die Nato habe aber noch keine offizielle Mitteilung aus Russland erhalten.

Bei den russischen Mitarbeitern, denen die Akkreditierung Anfang Oktober entzogen worden war, handelte es sich nach Angaben der Nato um "verdeckte russische Geheimdienstmitarbeiter". Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Russland "bösartige Aktivitäten" vorgeworfen. Moskau reagierte mit scharfer Kritik auf das Vorgehen der Nato.

Das Militärbündnis hatte bereits im Jahr 2018 sieben Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung entzogen. Der Schritt erfolgte damals als Reaktion auf den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien, für den der Westen Russland verantwortlich machte. Die Zahl der Akkreditierungen für die russische Mission in Brüssel wurde daraufhin von 30 auf 20 reduziert. Anfang des Monats wurde sie auf zehn reduziert.

Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato befinden sich seit Moskaus Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 in einer Abwärtsspirale. Die westlichen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt - unter anderem wegen der Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine, angeblicher Wahlmanipulationen, Cyberangriffen und der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny.

Moskau wiederum wirft dem Westen vor, sich in die russischen Wahlen einzumischen und kremlfeindliche Kräfte in Ländern wie der Ukraine und Georgien zu unterstützen, die Russland als Teil seiner traditionellen Einflusssphäre betrachtet. 

Wenige Stunden vor Lawrows Ankündigung war US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Tiflis gelandet, die erste Etappe seines Besuchs bei drei Verbündeten am Schwarzen Meer. Die USA wollen bei der Reise nach Georgien, Ukraine und Rumänien eine Botschaft der Unterstützung gegen eine Bedrohung durch Russland senden. Die Nato-Verteidigungsminister werden am Donnerstag und Freitag in Brüssel zu einer Reihe von Treffen zusammenkommen.

fml/yb



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