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Stoltenberg wirft Russland "bösartige Aktivitäten" vor

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland nach dem Auffliegen mutmaßlicher Spione bei dem Militärbündnis "bösartige Aktivitäten" vorgeworfen.

"Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist auf dem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Die Allianz müsse deshalb "wachsam sein" und handeln.

Stoltenberg begründete damit die Entscheidung der Nato, acht Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung zu entziehen. Bei ihnen handele es sich um "verdeckte russische Geheimdienstmitarbeiter" - also um Spione, erklärte ein Nato-Vertreter am Mittwoch. Als Folge darf Russland künftig nur noch zehn Mitarbeiter bei der Nato akkreditieren, halb so viele wie bisher.

Stoltenberg sagte, die Maßnahme beruhe auf Geheimdienstinformationen und stehe nicht im Zusammenhang mit einem besonderen Vorfall. Im April hatte Tschechien im Zusammenhang mit Spionage-Vorwürfen 18 russische Diplomaten ausgewiesen. 

Zugleich erneuerte Stoltenberg sein Dialog-Angebot an Russland. Es sei "wichtig zu reden" - besonders wenn "Spannungen so stark sind wie derzeit", betonte der Generalsekretär. Seit Ende 2019 gab es kein Treffen des Nato-Russland-Rates als gemeinsames Gesprächsforum mehr.

Die Nato hatte bereits 2018 sieben Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung entzogen. Der Schritt erfolgte damals als Reaktion auf den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien, für den der Westen Russland verantwortlich machte.

lob/ju