SPD drängt auf Ampel-Koalition

SPD lobt gutes Gespräch mit Grünen und dringt auf Dreiertreffen mit der FDP.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das erste Sondierungstreffen seiner Partei mit den Grünen am Sonntagabend als ein "sehr gutes, konstruktives Gespräch" bewertet. "Die SPD ist jetzt bereit für ein Dreiergespräch", hob er anschließend mit Blick auf die angestrebte Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP hervor. "Wir haben sachlich gesprochen über die großen Aufgaben unserer Zeit", äußerte sich Grünen-Chefin Annalena Baerbock etwas zurückhaltender.

Inhaltlich sei es bei dem zweieinhalbstündigen Treffen "um die großen Themen" gegangen, sagte Klingbeil, insbesondere den Klimaschutz sowie darum, "wie wir den Staat modernisieren wollen". Dabei hätten beide Seiten "viele Dinge im ersten Schritt klären" können. "Es war eine wirklich konstruktive Atmosphäre", betonte der SPD-Generalsekretär.

Auch Baerbock nannte den Klimaschutz als ein wichtiges Thema. Es sei darum gegangen, was hier "mit Volldampf jetzt passieren muss". Gleiches gelte für die Digitalisierung. Wichtig sei, "Blockaden endlich lösen zu können bei der Modernisierung des Staates" und Weichen für das nächste Jahrzehnt zu stellen, "damit es einen wirklichen Aufbruch geben kann". 

Zum Wunsch der SPD nach Dreiergesprächen sagte Baerbock, darüber wollten die Grünen erst nach ihrem für Dienstag geplanten Sondierungsgespräch mit der Union entscheiden. Auch die Grünen seien aber an zügigen Sondierungen interessiert.

Grünen-Ko-Parteichef Robert Habeck wies darauf hin, dass die SPD bislang mit für die Regierungspolitik verantwortlich gewesen sei. "Wir haben aber auch bei der SPD die Bereitschaft gefunden, noch einmal neu zu starten", sagte er weiter. "Wir haben vor allem gesucht nach Dynamiken", also "wie wir Bewegung in dieses Land kriegen", hob Habeck weiter hervor.

Die SPD hatte vor dem Treffen mit den Grünen am Nachmittag bereits ein Sondierungsgespräch mit der FDP geführt. Am Abend fand auch ein Gespräch der FDP mit der Union statt. Rechnerisch möglich sind nach der Wahl vom 26. September sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der CDU/CSU.

bk/yb



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