Verbot für "Querdenken"-Demonstrationen

Die Polizei verbietet die sogenannten "Querdenken"-Demonstrationen in Berlin

Die Polizei hat mehrere am Wochenende in Berlin geplante "Querdenken"-Demonstrationen verboten. Am Samstag wurden fünf gegen die Corona-Maßnahmen gerichtete Versammlungen und am Sonntag zwei Versammlungen untersagt, wie das Berliner Polizeipräsidium am Donnerstag mitteilte. Die Polizei begründete dies vor allem damit, dass in der Vergangenheit bei derartigen Veranstaltungen die Infektionsschutzregeln wie das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nicht eingehalten wurden.

Verboten wurden unter anderem Aufzüge, die von der Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" und von der Nürnberger Initiative "Querdenken 911" angemeldet wurden. Für Samstag hatte der Berliner "Querdenken"-Ableger laut Polizei eine Versammlung mit bis zu 22.500 Teilnehmern angemeldet. Auch für Sonntag war eine Veranstaltung mit ähnlich vielen Teilnehmern geplant.

Die Polizei habe die Versammlungen "nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse, insbesondere zu der Versammlungslage am 31. Juli und 1. August 2021, nach Abwägung sämtlicher Interessen und dem Recht auf Versammlungsfreiheit" verboten, erklärte das Polizeipräsidium.

Anfang August hatten in der Hauptstadt tausende Menschen trotz Verbots gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Polizei sprach damals von mehr als 5000 Teilnehmern. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und einen Gewerkschaftsvertreter. Hunderte Menschen wurden festgenommen.

hex/cfm