Schwedens Regierungschef tritt zurück

Überraschung: Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

Anderthalb Monate nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven überraschend seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde auf dem Parteitag im November von meinem Amt als Parteivorsitzender und folglich auch von meinem Amt als Ministerpräsident zurücktreten", sagte der Sozialdemokrat auf einer Kundgebung am Sonntag. Der 64-Jährige begründete seine Entscheidung mit der Parlamentswahl im September 2022. "Ich möchte meinem Nachfolger die bestmöglichen Chancen geben."

Löfven ist seit knapp zehn Jahren Parteichef und seit 2014 an der Spitze der schwedischen Regierung. Der ehemalige Schweißer und Gewerkschaftsfunktionär führte seit drei Jahren eine Minderheitsregierung in einer Koalition mit den Grünen.

Zunächst war er Ende Juni nach einem Misstrauensvotum zurückgetreten. Seine Regierung war über Pläne zur Liberalisierung des Mietmarktes gestürzt, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte.

Anschließend bekam zunächst der konservative Oppositionsführer Ulf Kristersson die Chance zur Regierungsbildung. Seine Sondierungsgespräche für eine Mitte-rechts-Regierung blieben aber ergebnislos. Parlamentspräsident Andreas Norlen beauftragte daraufhin erneut Löfven mit der Regierungsbildung. Am 7. Juli wurde der 64-Jährige dann vom Parlament erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Die Ankündigung vom Sonntag kam überraschend, da Löfven zuvor erklärt hatte, er wolle die Partei im nächsten Wahlkampf anführen. Wer ihm im Parteivorsitz nachfolgen soll, ist noch nicht bekannt. Als Favoritinnen gelten Finanzministerin Magdalena Andersson sowie Gesundheitsministerin Lena Hallengren. Der oder die neue Parteivorsitzende müsste anschließend auch vom Parlament bestätigt werden, um die Regierung zu führen.

fml/jes