Merkel gibt Regierungserklärung ab

Angela Merkel gibt eine Regierungserklärung im Bundestag zu Afghanistan ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will dem Bundestag in der kommenden Woche in einer Regierungserklärung Auskunft über die Afghanistan-Politik ihrer Regierung geben. Die Kanzlerin werde in der Sondersitzung des Bundestags am kommenden Mittwoch das Wort ergreifen, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Forderungen nach einer solchen Regierungserklärung waren in den vergangenen Tagen von Oppositionspolitikern erhoben worden. Sie werfen der Bundesregierung Versagen in der Afghanistan-Politik vor.

Die Kritik zielt insbesondere darauf ab, dass die Bundesregierung nicht auf die schnelle Machtübernahme der radikalislamischen Taliban vorbereitet gewesen sei und die einheimischen Ortskräfte nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht habe.

Der Bundestag soll auf der Sondersitzung nachträglich seine Zustimmung zu der Evakuierungsmission der Bundeswehr am Kabuler Flughafen erteilen. Zudem will er über das milliardenschwere Wiederaufbaupaket für die Hochwasser-Gebiete im deutschen Südwesten diskutieren.

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