Netanjahus Ablösung steht kurz bevor

Koalition in Israel zur Ablösung Netanjahus nimmt konkrete Formen an

In den Verhandlungen über eine Regierungsbildung in Israel hat sich der nationalistische Hardliner Naftali Bennett zum Eintritt in eine Koalition mit Oppositionsführer Jair Lapid bereiterklärt. "Ich werde alles tun, um eine Regierung der nationalen Einheit mit meinem Freund Jair Lapid zu bilden", sagte der Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina am Sonntagabend. Ein Regierungsbündnis unter Ausschluss des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu rückt damit näher.

Er wolle in diesem "Moment der Wahrheit" Verantwortung übernehmen, sagte Bennett in einer im Fernsehen übertragenen Rede. "Jair und ich haben unsere Differenzen, aber wir teilen die Liebe zu diesem Land."

Netanjahu warnte kurz darauf in einer TV-Ansprache vor der geplanten Koalition seiner Widersacher. "Diese Regierung wird eine Gefahr für die Sicherheit des Staates Israel sein", sagte der amtierende Regierungschef. 

Der liberale Lapid hatte Bennett eine Partnerschaft mit rotierenden Ministerpräsidenten unter Einschluss mehrerer Parteien angeboten. In diesem von der israelischen Presse als Block für den Wandel bezeichneten Bündnis soll der 49-jährige Bennett in einem Wechselmodell zunächst den Posten des Regierungschefs übernehmen.

Lapids liberale Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) war bei der Wahl im März, der vierten innerhalb von zwei Jahren, zweitstärkste Kraft geworden. Netanjahus Likud-Partei war mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden, verfehlte die absolute Mehrheit von 61 Sitzen aber deutlich. Ein Versuch zur Regierungsbildung scheiterte, daraufhin beauftragte Präsident Reuven Rivlin Lapid mit der Regierungsbildung. 

Lapids sogenanntem Bündnis für den Wandel würde auch die Liste Blau-Weiß von Netanjahus einstigem Regierungspartner Benny Gantz angehören. Hinzu kämen die laizistisch-nationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sowie die Partei Neue Hoffnung, die Arbeitspartei und die linksgerichtete Meretz-Partei. Zudem wäre eine solche Regierung auf die Unterstützung einiger arabisch-israelischer Abgeordneter angewiesen. Die Frist zur Regierungsbildung läuft am Mittwochabend ab.

bfi

© Agence France-Presse


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