In fast genau einem Jahr sind rund 13,2 Millionen Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Wie Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mitteilte, finden die nächsten Landtagswahlen am 15. Mai 2022 statt. Zuvor hatte das Kabinett den von Reul vorgeschlagenen Termin beschlossen.
Der Innenminister hatte den im Landtag vertretenen Parteien die
Wahltage, die in Betracht kommen, mitgeteilt und Gelegenheit zur
Stellungnahme gegeben. Die Festlegung des Wahltermins auf den 15. Mai
2022 berücksichtigt die entsprechenden Rückmeldungen.
Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr
der Wahlperiode gewählt werden. Dafür ist der jetzt beschlossene
Wahltermin aus Sicht der Landesregierung am besten. Alternativtermine
hätten in den Osterferien, kurz danach oder an sogenannten
Brückenwochenenden gelegen. Dies hätte sich nachteilig auf die
Wahlbeteiligung und auf den Wahlkampf auswirken können. Der Termin kommt
demjenigen der vergangenen Landtagswahl am 14. Mai 2017 nahe.
Land NRW / Ministerium des Innern
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